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Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“

Bitz, den 23. 09. 2021

Öffentliche Bekanntmachung
Inkrafttreten der Satzungen
1. Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“
2. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“
Gemeinde Bitz

Der Gemeinderat der Gemeinde Bitz hat am 21.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan
„Linden- / Grozstraße“, Gemeinde Bitz, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch und die
zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich
des Bebauungsplanes „Linden- /Grozstraße“, Gemeinde Bitz, gemäß § 74 Abs. 7 Landesbauordnung
BW als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Ziel und Zweck der Planung
Um das bisher unbebaute und untergenutzte Grundstück Flst. 613, zwischen der Linden- und
Grozstraße, einer sinnvollen Bebauung zuzuführen, wird der Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“
aufgestellt. Geplant ist die Erschließung von drei Grundstücken sowie die Sicherung
der prägenden Baumstrukturen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplans werden die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für eine angemessenen Erschließung dieser Potenzialfläche
im Innenbereich geschaffen und eine geordnete städtebauliche Entwicklung in diesem
Bereich gesichert. Dadurch wird insgesamt ein Beitrag zur Nachverdichtung im Innenbereich
geleistet und dem Grundsatz des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden angemessen
Rechnung getragen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans befindet sich südlich des Friedhofes, zwischen der
Linden- und Grozstraße. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück Nr. 613. Die Größe des
räumlichen Geltungsbereichs beträgt in dieser Abgrenzung ca. 0,24 ha.
Das Plangebiet wird wie in der Planzeichnung dargestellt begrenzt:
Im Einzelnen gilt für den Bebauungsplan die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil
(Teil B 1.), für die Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und
der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 21.09.2021.
Der Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“, Gemeinde Bitz, und die Örtlichen Bauvorschriften
zum Bebauungsplan „Linden-/ Grozstraße“, Gemeinde Bitz, treten gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch
und § 74 Abs. 7 Landesbauordnung BW mit dieser öffentlichen Bekanntmachung in
Kraft.
Der Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften sowie deren Begründungen können bei
der Gemeinde Bitz, Rathaus, Hindenburgplatz 7, 72475 Bitz, Zimmer-Nr. 1, Erdgeschoss (rollstuhlgerechter
Zugang) während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Jedermann kann den Bebauungsplan und die Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften sowie
deren Begründungen einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) über die Fälligkeit
etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile,
deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist
und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der
Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der
Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie
die nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß
§ 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser
Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Bitz geltend gemacht worden sind. Bei
der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll,
darzulegen.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-
Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von auf Grund der GemO erlassener
Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzungen wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung
(GemO) in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht
schriftlich innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde Bitz
geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen.
Dies gilt nicht, wenn
- die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung
verletzt worden sind oder
- der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen
hat oder
- vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder
ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat.
Bitz, den 23.09.2021
gez.
Hubert Schiele
Bürgermeister

 

 

 

Bild zur Meldung: Bebauungsplan „Linden- / Grozstraße“